Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Betäubungsmittelstrafrecht


Tagungsnr.: 4a
Veranstaltende JV: Bayern
Datum: 01.02.2021 - 05.02.2021

Die Tagung wendet sich an Strafrichterinnen und Strafrichter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Auf kaum einem anderen Gebiet des Strafrechts ist eine derartig weitreichende Fortentwicklung der Rechtsprechung zu verzeichnen wie im Betäubungsmittelstrafrecht. Zahlreiche neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs sind ein Beleg hierfür. Eine wesentliche Rolle spielt in diesen Verfahren - auch im Hinblick auf die Anordnung von Maßregeln (§ 246 a StPO) - die Sachverständigenbegutachtung. Das Ziel der Tagung ist, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den neuesten Stand der Rechtsprechung zu bringen. Es sollen – hauptsächlich durch sehr erfahrene Richterinnen und Richter am Bundesgerichtshof – insbesondere folgende praxisrelevante Themen behandelt werden:
  • Spezifische Beweiswürdigung (u.a. Erfahrungssätze)
  • Abgrenzung Täterschaft/ Beihilfe
  • Tatbestandserfüllung (u.a. Bande und Bewaffnung)
  • Konkurrenzen
  • Häufig auftretende strafprozessuale Konstellationen, insbesondere Tatprovokation und Verfahrensverzögerung (auch Urteilsabfassung)
  • Relevante Aspekte der Schuldfähigkeit
  • Spezifische Strafzumessung (u.a. § 31 BtMG)
  • Maßregeln nach §§ 63, 64 StGB
  • Vermögensabschöpfung (§§ 73 ff. StGB, § 33 BtMG).

Die neueste Rechtsprechung wird an zahlreichen ausgewählten Beispielen dargestellt und besonders instruktive Fälle sollen gemeinsam erarbeitet werden.


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