Die russische Justiz und das russische Gerichtssystem


Tagungsnr.: 21c
Veranstaltende JV: Nordrhein-Westfalen
Datum: 06.06.2021 - 11.06.2021

Bilder aus russischen Gefängnissen mit Angeklagten in Käfigen, Berichte aus den Lagern des russischen Strafvollzugs, besorgniserregende Verlautbarungen über gekaufte Urteile in Wirtschaftssachen - die öffentliche Berichterstattung ist voll von beunruhigenden Beiträgen über die Justiz der Russischen Föderation. Aber was verbirgt sich dahinter, wie sind die tatsächlichen und rechtlichen Arbeitsbedingungen in der russischen Justiz? Die Russische Föderation ist Mitglied des Europarates, die Verfassung von 1993 ist eindeutig rechtsstaatlich konzipiert. Die Tagung soll Richterinnen und Richtern aller Gerichtsbarkeiten sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten einen Einblick in das russische Rechts- und Justizsystem verschaffen. Einen Schwerpunkt stellt das Gerichtssystem mit seiner Funktionsweise und den tatsächlichen Arbeitsbedingungen dar. Berührungspunkte mit der Russischen Föderation sind auch in der deutschen Justiz vielfältig - etwa im Familienrecht, Wirtschaftsrecht, der Rechtshilfe, im Ausländer- und Asylrecht. Beruflich vorhandene Bezüge sind aber keinesfalls Voraussetzung für die Tagungsteilnahme. Vielmehr ist die Befassung mit einem anderen Rechts- und Justizsystem, das maßgeblich in der Transformationsphase eines ehemals sozialistischen Staates entstanden ist, von allgemeinem Interesse. An der Tagung werden fünf russische Referentinnen und Referenten - aus Justiz und Wissenschaft - teilnehmen, die Vorträge und Diskussionen werden synchron übersetzt. Die Tagung wird gemeinsam mit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ), Bonn, und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS), Berlin, durchgeführt.

Diese Tagung wird auch im Rahmen des European Judicial Training Network (EJTN) ausgeschrieben. Sie ist in besonderem Maße auch für ausländische Teilnehmerinnen und Teilnehmer geeignet.


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