Einigung als Ziel – Vergleiche planen, verhandeln und protokollieren


Tagungsnr.: 2b
Veranstaltende JV: Brandenburg
Datum: 16.01.2023 - 20.01.2023

Die Tagung wendet sich vornehmlich an Richterinnen und Richter aus dem Zivilrecht, betrifft aber auch andere Tätigkeitsfelder, in denen eine Einigung der Parteien praxisrelevant ist (Sozialrecht, Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht). Sie eignet sich gleichermaßen für Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger, Dezernatswechslerinnen und Dezernatswechsler sowie langjährig tätige Kolleginnen und Kollegen.
Das Gericht soll in jeder Lage des Verfahrens auf die gütliche Beilegung der Streitigkeit „bedacht“ sein (§ 278 Abs. 1 ZPO). Die Einigung bedeutet aber nicht nur ein effizientes Verfahrensende für das Gericht. Sie wird von den Parteien als selbst vereinbartes Ergebnis auch akzeptiert – nicht nur hingenommen.
Nach dem fein gewählten Wortlaut des § 278 Abs. 1 ZPO soll der Vergleich aber nicht in schematischer Weise angebahnt oder gar durch Druck zustande gebracht werden; er soll vielmehr „bedacht“ sein. Das beiderseitige Nachgeben setzt die Existenz überzeugender Argumente voraus, darüber hinaus aber vor allem deren überzeugende Kommunikation. Der Richter/die Richterin muss in einer planvoll geführten Verhandlung ebenso zu inhaltlichen Fragen vollständig orientiert sein, wie zu seiner/ihrer eigenen Rolle. Er/sie muss z.B. Haftungsrisiken ebenso überblicken, wie die Abläufe bei der Vollstreckung eines Vergleichs. Er/sie muss gedanklich und sprachlich in der Lage sein, die inhaltlichen Regelungen in einen unmissverständlichen und später fehlerfrei umsetzbaren Vergleichstext zu überführen.
Die Veranstaltung vermittelt Faktenwissen, führt dabei aber sehr praxisorientiert und mit zahlreichen Übungen am konkreten – i.d.R. zivilrechtlichen – Fall durch das Aufgabengebiet. Kernthemen sind dabei:
  • In welchen Fällen fördere ich einen Vergleich?
  • Wie entwickle und verhandele ich einen Vergleich?
  • Welche Fehler und welche Haftungsrisiken drohen?
  • Wie konstruiere und protokolliere ich die Regelung?
  • Wie vermeide ich Unklarheiten und Vollstreckungsprobleme?

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