Rechtsradikalismus und Neonazismus – Kontinuitäten und aktuelle Tendenzen


Tagungsnr.: 39b
Veranstaltende JV: Niedersachsen
Datum: 28.11.2022 - 02.12.2022

Die Tagung wendet sich an Richterinnen und Richter aller Gerichtsbarkeiten sowie an Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.
Die Mordtaten des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) und verschiedene weitere Vorfälle in jüngerer Vergangenheit wie die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten und der antisemitisch motivierte Anschlag auf eine Synagoge in Halle haben den Rechtsextremismus in den Mittelpunkt des allgemeinen Interesses gerückt. Vor allem Verfassungsschutz und Polizei müssen sich fragen, ob sie sich den Bedrohungen durch Rechtsradikalismus und Neonazismus ausreichend bewusst waren bzw. sind. Aber auch die Justiz muss sich dieser Frage stellen.
Die Tagung beinhaltet u.a. historische Ausführungen zum Rechtsterror in Deutschland und zur Auseinandersetzung der bundesdeutschen Justiz mit dem Nationalsozialismus sowie eine Darstellung der Ermittlungstätigkeit des Generalbundesanwalts und der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Delikten mit rechtsextremistischem Hintergrund. Des Weiteren werden aktuelle Entwicklungen und Phänomene des Rechtsradikalismus in Ost- und Westdeutschland sowie die „rechte Szene“ beleuchtet.

Diese Tagung wird auch im Rahmen des European Judicial Training Network (EJTN) ausgeschrieben. Sie ist in besonderem Maße auch für ausländische Teilnehmerinnen und Teilnehmer geeignet.


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