
Recht ohne Gesetz, Justiz ohne Richter – Die Welt der Schattenjustiz“
Tagungsnr.: 10b
Veranstaltende JV: Bremen
Datum: 12.03.2023 - 17.03.2023
Das Problem der „Schattenjustiz“ (oder auch Paralleljustiz) ist in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Vorwiegend im Kontext mit sog. „Clan-Kriminalität“ und geschlechterbezogener Gewalt gegen Frauen in Form von sog. „Ehrenmorden“.
Aus einigen größeren Städten liegen Erkenntnisse zu Strukturen einer internen Konfliktlösung vor, die im Verborgenen agiert, das staatliche Rechtssystem ignoriert und Ausdruck eines anderen Werte- und Normensystems ist. Dabei werden Persönlichkeitsrechte Einzelner beeinträchtigt, das Entscheidungsmonopol des Staates missachtet, die Grundwerte unserer Verfassung ignoriert und die Durchführung von Straf- oder anderen Gerichtsverfahren erschwert. Die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder haben im Jahr 2014 eine länderoffene Arbeitsgruppe eingerichtet mit dem Ziel, Erfahrungen in diesem Bereich über die Ländergrenzen hinweg auszutauschen, ggf. externen Sachverstand einzubeziehen, einen gemeinsamen Befund zu erarbeiten und Lösungsansätze aufzuzeigen.
Die Tagung richtet sich an Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie an Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Sie soll über die Erfahrungen mit diesen Strukturen informieren, die kulturellen bzw. ethnischen Hintergründe beleuchten und die Grenzziehung zwischen erwünschter außergerichtlicher Streitschlichtung und nicht zu akzeptierender Konfliktlösungsmechanismen deutlich machen.
Diese Tagung wird auch im Rahmen des European Judicial Training Network (EJTN) ausgeschrieben. Sie ist in besonderem Maße auch für ausländische Teilnehmerinnen und Teilnehmer geeignet.
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