Kommunalabgabenrecht

Tagungsnr.: 6d
Veranstaltende JV: Mecklenburg-Vorpommern
Datum: 17.02.2025 - 21.02.2025

Die Fachtagung richtet sich an Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Die Tagung soll – zum einen – einen Überblick über das komplexe und vielschichtige Rechtsgebiet des Kommunalabgabenrechts geben. Zum anderen sollen einzelne Themen vertieft behandelt werden. Da das Kommunalabgabenrecht im Wesentlichen Landesrecht ist, besteht eine große Vielzahl sich unterscheidender landesrechtlicher Regelungen in den Kommunalabgabengesetzen. Darüber hinaus werden inhaltlich gleiche gesetzliche Regelungen in der Rechtsprechung der verschiedenen Bundesländer häufig unterschiedlich ausgelegt. Die Tagung hat damit zum Ziel, die allgemeinen Grundsätze herauszuarbeiten und anhand exemplarischer landesrechtlicher Regelungen auch Unterschiede hervorzuheben sowie einen repräsentativen Querschnitt durch dieses Rechtsgebiet darzustellen.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Tagung ist das Kur- und Fremdenverkehrsabgabenrecht. Das Rechtsgebiet wurde lange Zeit etwas „stiefmütterlich“ behandelt, es unterliegt in letzter Zeit aber erheblichen Veränderungen. Das Thema dürfte vor allem für Länder mit ausgeprägten Tourismusregionen interessant sein.
Die im Dezember 2023 durchgeführte Tagung hat zudem gezeigt, dass der auch in der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu verzeichnende Generationenwechsel einen ein erheblichen Fortbildungsbedarf für „Dezernatsneulinge“ begründet. Dem soll durch den weiteren Schwerpunkt „Grundlagen der Abgabenerhebung“ Rechnung getragen werden.
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