Einigung als Ziel - Vergleiche planen, verhandeln und protokollieren


Tagungsnr.: 36b
Veranstaltende JV: Brandenburg
Datum: 09.12.2019 - 13.12.2019

Die Tagung wendet sich an Richterinnen und Richter aus allen Rechtsbereichen, in denen die Einigung der Parteien praxisrelevant ist (ZivR, SozR, ArbR, VerwR). Sie eignet sich gleichermaßen für Berufsanfänger, Dezernatswechsler und langjährig tätige Kolleginnen und Kollegen. Das Gericht soll in jeder Lage des Verfahrens auf die gütliche Beilegung der Streitigkeit „bedacht“ sein (§ 278 Abs. 1 ZPO). Die Einigung bedeutet aber nicht nur ein effizientes Verfahrensende für das Gericht. Sie wird von den Parteien als selbst vereinbartes Ergebnis auch akzeptiert – nicht nur hingenommen. Nach dem fein gewählten Wortlaut des § 278 Abs. 1 ZPO soll der Vergleich aber nicht in schematischer Weise angebahnt oder gar durch Druck zustande gebracht werden; er soll vielmehr „bedacht“ sein. Das beiderseitige Nachgeben setzt die Existenz überzeugender Argumente voraus, darüber hinaus aber vor allem deren überzeugende Kommunikation. Der Richter muss in einer planvoll geführten Verhandlung ebenso zu inhaltlichen Fragen vollständig orientiert sein, wie zu seiner eigenen Rolle. Er muss z.B. Haftungsrisiken ebenso überblicken, wie die Abläufe bei der Vollstreckung eines Vergleichs. Er muss gedanklich und sprachlich in der Lage sein, die inhaltlichen Regelungen in einen unmissverständlichen und später fehlerfrei umsetzbaren Vergleichstext zu überführen. Die Veranstaltung vermittelt Faktenwissen, führt dabei aber sehr praxisorientiert und mit zahlreichen „Übungen am konkreten Fall“ durch das Aufgabengebiet. Kernthemen sind dabei:
  • In welchen Fällen fördere ich einen Vergleich?
  • Wie entwickle und verhandele ich einen Vergleich?
  • Welche Fehler und welche Haftungsrisiken drohen?
  • Wie konstruiere und protokolliere ich die Regelung?
  • Wie vermeide ich Unklarheiten und Vollstreckungsprobleme?


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