Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung zum SGB II


Tagungsnr.: 21d
Veranstaltende JV: Mecklenburg-Vorpommern
Datum: 24.06.2019 - 28.06.2019

Die Tagung richtet sich an Sozialrichterinnen und Sozialrichter. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte zum SGB II wird von Jahr zu Jahr vielfältiger, detailreicher und damit auch unübersichtlicher. Die Entscheidungen des BSG haben zwar viele Fragen beantwortet; dafür sind aber neue Probleme akut geworden. Für die Instanzgerichte stellt sich häufig die Frage, wie mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung umzugehen ist. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Rechtslage zum Teil mehrfach geändert hat. Daher sind viele, in der Praxis jetzt aktuell besonders häufig anzutreffende Fallkonstellationen noch nicht höchstrichterlich geklärt. Die somit bestehende Rechtsunsicherheit führt letztlich auch dazu, dass sich zahlreiche Bescheide, die Gegenstand von sozialgerichtlichen Entscheidungen sind, als fehlerhaft erwiesen haben. Das vorliegende Seminar wendet sich schwerpunktmäßig den Brennpunkten des SGB II zu. Dabei werden - zu Themenkomplexen zusammengefasst - die unterschiedlichen Rechtsprechungsansätze vorgestellt. Ferner sollen die Problemkreise, die mit sozialgerichtlichen Eilverfahren zusammenhängen, besonders beleuchtet werden. Schließlich soll auf die Arbeitsweise und Schwierigkeiten, denen sich die Jobcenter gegenübersehen, eingegangen werden. Nicht zuletzt soll bei alledem auch ausreichend Gelegenheit gegeben werden, diese aktuellen Problemkomplexe zu diskutieren.
Zurück zur Übersicht
Deutsche Richterakademie - Tagungsstätte Trier: trier(at)deutsche-richterakademie.de - Tagungsstätte Wustrau: wustrau(at)deutsche-richterakademie.de